Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Firma Propan-Fischer GmbH & Co. KG, Industriestr. 14-16, 65582 Diez für die Internetseite shop.propan-fischer.de nachstehend PROFISCH genannt vom 01. Januar 2016

§1. Geltung: 
Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Vertragsbestandteil und gelten für alle, somit auch zukünftigen Geschäften der PROFISCH Hlll mit dem Kunden. Sie werden vom Kunden in vollem Umfang in der zum Zeitpunkt des Geschäftsabschlusses gültigen Fassung akzeptiert. Wir erkennen solche Verkaufs- und Lieferbedingungen des Kunden, die unseren entgegenstehen oder von ihnen abweichen, ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung nicht an. Allgemeine Geschäftsbedingungen Dritter sind unbeachtlich.

§2. Vertragspartner: 
Der Vertragspartner des Kunden ist ausschließlich der PROFISCH, vertreten durch die Geschäftsinhaberin Tobias Dempewolf, und unter folgender Adresse zu erreichen:

Propan Fischer GmbH & CO.KG
Industriestraße 14-16
65582 Diez

Tel.: 06432 / 6922-0
Fax: 06252 / 6922-33

eMail: info@propan-fischer.de
Internet: shop.propan-fischer.de 

§3. Preise:
Unsere Preise sind in EURO sowie inkl. der geltenden deutschen Mehrwertsteuer ausgewiesen. Alle Preisangaben sind freibleibend und unverbindlich. Es gelten die jeweiligen Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Für Lieferung in EU-Länder gilt die momentane MwSt. der Bundesrepublik Deutschland; bei Nicht-EU-Ländern wird der Bestellwert um diesen Betrag gekürzt. Die landesübliche Einfuhrumsatzsteuer ist vom Besteller zu tragen.

§4. Versandkosten:  
Die Versandkosten betragen für den Standardversand von einem Paket 5.00 Euro.
Ab 50,00€ Bestellwert kostenloser Versand.
Für Lieferungen innerhalb Europas erfragen Sie den Versand.

§5. Bestellung/Lieferung: 
Die Zahlung erfolgt  per Vorkasse auf unser Konto oder per Paypal oder Bar bei Abholung in unserem Ladengeschäft.. Die Bestellung des Kunden ist verbindlich; sie wird erst mit unserer schriftlichen Auftragsbestätigung, Rechnung oder der Zusendung der Ware an den Besteller angenommen, wofür wir uns eine Frist von 4 Wochen vorbehalten. Die Lieferung erfolgt ab Lager Diez in der Regel innerhalb von sieben Werktagen unter dem Vorbehalt, dass wir selbst richtig und rechtzeitig beliefert werden und der Rechnungsbetrag vollständig auf unserem Konto eingegangen ist. Die Lieferfrist beginnt mit dem Tag der Auftragsannahme. Im Falle des Bedruckens der bestellten Ware jedoch erst mit dem Tag der Vorlage des definitiven Druckklischees durch den Besteller.  Bei einer Überschreitung der Regellieferzeit informieren wir den Kunden umgehend. Nachlieferungen sind grundsätzlich versandkostenfrei. Sollte die vom Kunden bestellte Ware nicht mehr lieferbar sein, behalten wir uns vor, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ersatzware zu liefern oder jedoch die Leistung nicht zu erbringen. Über eine Nichtlieferbarkeit wird der Kunde umgehend informiert, eine schon erbrachte Gegenleistung unverzüglich zurückerstattet. Soweit weder Vorsatz noch grobe Fahrlässigkeit vorliegen, ist Schadensersatz ausgeschlossen. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Ware an das Transportunternehmen übergeben wurde.


§6. Widerruf und Rücktrittsrecht:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tage wenn Sie (Besteller) oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben.
Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder die rechtzeitige Warenrücksendung.
Ein Widerrufs- und Rückgaberecht besteht nicht bei * Lebensmitteln und Getränken (Manipulationsgefahr und Haltbarkeit) * Audio- oder Videoaufzeichnungen (z.B. CDs, DVDs) oder Software, die vom Besteller entsiegelt worden ist.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:

Propan Fischer GmbH & CO.KG
Industriestraße 14-16
65582 Diez

Tel.: 06432 / 6922-0
Fax: 06252 / 6922-33

eMail: info@propan-fischer.de
Internet: shop.propan-fischer.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, per Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das nachstehende (oder der Sendung beigefügte) Widerrufsformular nutzen, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Widerrufformular

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie den Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart, in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können  die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren rückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an

Propan Fischer GmbH & CO.KG
Industriestraße 14-16
65582 Diez

Tel.: 06432 / 6922-0
Fax: 06252 / 6922-33

eMail: info@propan-fischer.de
Internet: shop.propan-fischer.de

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits bezogenen Leistungen zurück zu gewähren und ggfs. gezogenen Nutzungen heraus zu geben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggfs. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie in etwa im Ladengeschäft möglich wäre – zurückzuführen ist. Im übrigen können Sie Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

§7. Gewährleistung / Haftung: 
Soweit nicht abweichend vereinbart, gilt für nicht offensichtliche Mängel die gesetzliche Gewährleistungsfrist von 6 Monate bzw. 12 Monate sowie 24 Monaten (je nach Artikel) bei neuen Waren, bei als gebraucht verkauften Waren von 6 Monate bzw. 12 Monaten. Bei offensichtlichen Mängeln hat der Kunde diese eine Woche nach Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen, anderenfalls sind Gewährleistungsansprüche wegen offensichtlicher Mängel ausgeschlossen. Der Kunde ist verpflichtet, uns die Überprüfung der fehlerhaften Ware zu gestatten. 

Der Kunde hat bei Lieferung einer mangelhaften Sache nach seiner Wahl einen Anspruch auf Nachbesserung der fehlerhaften Sache oder Ersatzlieferung. Erst wenn Nachbesserung oder erste Ersatzlieferung fehlschlagen, kann der Kunde sein Recht auf Rücktritt vom Vertrag (Wandelung) oder Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) geltend machen. Im Fall einer Nacherfüllung ist der Kunde jedoch verpflichtet, die mangelhafte Sache herauszugeben, sowie für seinen Gebrauchsvorteil Wertersatz zu leisten.

Keine Gewährleistungspflicht besteht für Schäden durch normale Abnutzung sowie unsachgemäße Handhabung. Bei Rücksendung berechtigt beanstandeter Ware tragen wir die Gefahr. Die erneute Zustellung der Ware an den Kunden erfolgt ebenfalls auf unsere Kosten.

Wir haften ausschließlich für verschuldete Schäden bei der Verletzung wesentlicher vertraglicher Hauptpflichten (Kardinalpflichten). Eine weitergehende Haftung ergibt sich nur aus dem Produkthaftungsgesetz oder durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten durch uns bzw. unsere Erfüllungsgehilfen.

§8. Eigentumsvorbehalt: 
Wir liefern nur auf der Basis des nachstehend näher geschilderten Eigentumsvorbehaltes. Dies gilt auch für alle zukünftigen Lieferungen, auch wenn wir uns nicht stets ausdrücklich hierauf berufen.

1. Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Wir sind berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Käufer sich vertragswidrig verhält.

2. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat uns der Käufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Käufer für den uns entstandenen Ausfall.

3. Der Käufer ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Die Forderungen des Abnehmers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Käufer schon jetzt an uns in Höhe des mit uns vereinbarten Faktura-Endbetrages (einschließlich Mehrwertsteuer) ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Der Käufer bleibt zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Wir werden jedoch die Forderung nicht einziehen, solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt.


§9. Zahlungsbedingungen: 
Der Kaufpreis wird sofort mit der Bestellung fällig. Die Zahlungen sind rein netto ohne Skonti oder sonstige Abzüge zu leisten, solange nicht ausdrücklich ein anderer Zahlungsmodus schriftlich vereinbart wird. Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, berechnen wir Zinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank. Dem Käufer bleibt es vorbehalten, einen geringeren Zinsschaden nachzuweisen.

§10. Datenschutz: 
Im Umgang mit Ihren persönlichen Daten halten wir uns an alle Bestimmungen des Datenschutzgesetzes und sind berechtigt, alle, die Geschäftsbeziehung mit dem Kunden betreffenden Daten, unter Beachtung dieses Gesetzes zu verarbeiten und zu speichern. Des Weiteren sind wir nach geltendem Recht befugt, von Handels- und Wirtschaftsauskunfteien Angaben über die Kreditwürdigkeit einzuholen.

§11. Verschiedenes: 
Bei Verträgen mit Kaufleuten, mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichem Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus der Geschäftsbeziehung sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, das Amtsgericht Würzburg vereinbart. Wir sind jedoch auch berechtigt, am Sitz des Käufers zu klagen.

Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist Diez.

Ein Recht zur Aufrechnung oder Minderung steht dem Kunden nur zu, wenn Eigenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, oder solche durch uns schriftlich anerkannt worden sind. Ein Zurückbehalten ist nur gestattet, soweit die Ansprüche auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruhen.

Sollte ein nicht wesentlicher Teil eines Vertrages unter diesen Bedingungen unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt.

Stand 01.01.2016